SPD beim Thema TTIP – eine Partei von Abnickern

SPD Parteitag: Wohin führt Sigmar Gabriel die SPD?

Der Bundesparteitag der SPD hat wieder einmal deutlich aufgezeigt, wie mit taktischen Mitteln dem SPD Vorstand nicht genehme Themen/Anträge abgeschmettert werden. So geschehen mit den Anträgen der Delegierten zu den Freihandelsverträgen CETA und TTIP. Offenkundig hat hier die Antragsprüfungskommission der Order des SPD Vorstandes entsprochen und den unterhalb der „Roten Linien“ formulierten Antrag zur Abstimmung gestellt.

Disziplinierung der Delegierten

gabriel
© WN 11.12.2015 Tomicek

Gabriel, verärgert über die Klatsche bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden, griff wieder zu seinen bislang bewährten Mitteln, um die Delegierten und damit die Basis zu maßregeln.
Mit Totschlagargumenten disziplinierte er immer wieder die zu Abnickern mutierten Delegierten.
So z.B. “die Regierungsfähigkeit der SPD bei allen Parteigrundsätzen und -zielen nicht zu gefährden. Wenn man regieren will, muss man die Bedingungen von Regierung kennen.“ Zufriedenheit mit der eigenen Position – das sei nicht das, worum es gehe.
Wir müssen aufpassen, dass wir nicht eine Partei werden, wo die einen rigoros das eine, und die anderen rigoros das andere besprechen“ –
In der von ihm gewohnten selbstherrlichen und barschen Art gelang es ihm, sie zu willfährigen Parteisoldaten werden zu lassen. Nicht nur das, in seiner als kämpferisch bewerteten Rede nach seiner Wiederwahl verkündet er recht selbstüberheblich: “Es sei mit Dreiviertelmehrheit entschieden worden, wo es langgehe. „Und so machen wir es jetzt auch.“
Mit seinem übersteigerten Selbstwertgefühl hätte er das bei einem Abstimmungsergebnis von nur 52% auch gemeint.

Kennen die Delegierten noch Willy Brandt und sein Wirken?

Doch spätestens hier hätten sich die Anwesenden an die Worte Willi Brandts erinnern müssen, -“ mehr Demokratie zu wagen“ ebenso wie, „es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokratie zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“
Gabriel sucht die Mitte der Gesellschaft und vernachlässigt bewusst das ursprüngliche Klientel der SPD, womit er noch weniger Zustimmung bei seinen einstigen Wählern finden wird.

Der erkennbare Abwärtstrend der SPD

Aber genau auf diesem Weg befindet sich die SPD unter seinem Vorsitz .
Sein unstetes Verhalten und taktieren findet an der SPD Basis aber auch in der Bevölkerung kaum Zustimmung. Er und mit ihm weitere SPD Größen sind derzeit auf dem Weg ihrer politischen Bedeutungslosigkeit.
Man gewinnt den Eindruck, dass Gabriel eine panisch zu nennende Angst hat, wieder in der Oppositionsbank sitzen zu müssen – „Opposition ist Mist.“
Offenbar genießt der zwischenzeitlich „Wirtschaftsnahe“ Gabriel seinen derzeitigen Status und riskiert damit, dass um seiner Machtwillen die SPD Teile ihrer sozialen Werte aufgibt und dabei an Zustimmung und Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung verliert.
Allerdings sind ihm dabei auch ein Großteil seiner Parteigenossen im Parlament behilflich.
Fraktionsloyalität wird gefordert und auch bedient.

Alternativen für die SPD

Und da finden wir das augenblickliche Dilemma der SPD und ihrer Führung.
Die Partei käme als agierende Opposition und als die Verteidigerin sozialdemokratische Werte und Ziele bei der Bevölkerung besser an. Sie bräuchte lediglich die in zurückliegender Regierungszeit gemachten Fehler einzugestehen und abzustellen (u. a. Hartz 4, private Vorsorge, Rentenkürzung, ÖPP-Ausverkauf des Staates).
Aber die derzeitige SPD-Führung ist so weit von den ehemals hehren Zielen der Sozialdemokraten entfernt.
Karriereheischende SPD-Jungpolitiker kennen sie offenkundig gar nicht, und das macht die SPD auf Dauer im Parteienspektrum überflüssig.
Autor: Horst Sellge, Havixbeck

SPD und Thema TTIP – eine Partei von erbärmlichen Abnicker

spd ttip
© fr-online.de

➟ Frankfurter Rundschau: Heinz-Josef Bontrup „Erbärmlich umgefallen“ http://www.fr-online.de
➟ TAZ: Zustimmung für TTIP und Ceta http://www.taz.de/!5261244/
➟ Welt: Bei TTIP hat die SPD ihren Chef wieder lieb http://www.welt.de/ttip

Willy würde TTIP stoppen

© greenpeace
© greenpeace

Während der „flammenden Rede“ des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel beim SPD-Zukunftskongress in Mainz entrollten Greenpeace-Aktivisten ein Banner mit der Forderung: „Demokratie schützen: Willy Brandt würde TTIP stoppen!“ Weiterlesen…

  • Einen Kommentar schreiben ...

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

    63 − = 61

TERMIN MELDEN
NEWS LETTER


SAGS WEITER

LOGIN INTRANET
FREUEN UNS ÜBER (D)EINE SPENDE...