„Wer zuletzt lacht,…“ – CETA wird an sich selbst scheitern

Das Bündnis „Münster gegen TTIP*“ glaubt nicht, dass CETA von allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ratifiziert werden wird. Dafür sei der Widerstand innerhalb Europas zu groß.

Millionen Europäerinnen und Europäer sind mit den Regeln, die in diesem umfassenden Handelsabkommen festgeschrieben werden, nicht einverstanden. Zahlreiche Handelsexpert*innen, Nicht-Regierungsorganisationen aus dem sozialen Bereich oder dem Umweltschutzsektor und viele Gewerkschaften sehen nicht nur lang erkämpfte Standards, sondern auch die demokratische Verfasstheit Europas in Gefahr. Dass auch die von der SPD geforderten „roten Linien“ nicht eingehalten worden sind, gerät angesichts eines solchen geballten Widerstands schon fast zur Randnotiz.

„Brüssel feiert eine Leiche. Es ist schon erstaunlich, wie sehr die Befürworterinnen und Befürworter von CETA die Macht der Menschen unterschätzen“, sagt Jörg Rostek, Sprecher von Münster gegen TTIP*, und erklärt: „Wir sind nicht gegen Kanada. Wir sind gegen einen Vertrag, der die Mitbestimmung auf beiden Seiten des Atlantiks mit Füßen tritt und Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu Handelshemmnissen degradiert.“ CETA, so zeigt sich Rostek sicher, wird an seiner eigenen Widersprüchlichkeit scheitern. „Einer der europäischen Staaten wird die Ratifizierung CETAs ablehnen und dann ist es am Ende“.

Dank einiger deutscher Parteien aber auch regionaler Intiativen, wie der Volksinitiative „NRW gegen CETA“ könnte der Stolperstein sogar Deutschland heißen. In Bayern wird es eine Volksinitiative mit zehntausenden Unterstützer*innen geben. Auch in den Niederlanden ist ein Referendum gegen CETA geplant. Allein in Österreich haben sich weit über 500.000 Menschen gegen CETA ausgesprochen. Es wir sich zeigen: wer zuletzt lacht, lacht am besten.

Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“

www.nrw-gegen-ceta.de

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