Münster gegen TTIP* auf der Anti-TTIP – Aktions- und Strategiekonferenz in Kassel

Eine Bewegung dreht auf – Kurzbericht von der Aktions- und Strategiekonferenz in Kassel

Kassel Anti-TTIP-Konferenz (6)Wenn eine Bewegung eine der größten Demonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und die es jemals in Europa gab, initiierte, wie kann sie das noch toppen? Was ist die richtige Strategie, um seinen Willen durchzusetzen? Die Antwort, welche die TTIP-Gegner*innen an der Universität Kassel fanden, ist noch mehr Aufklärung. Man will das ganze politische Potential nutzen, das das Thema globaler Welthandel in sich birgt.
Die freihandelskritische Bewegung hat viele Verbündete aus zahlreichen Politikfeldern. Da die Bedrohung, die von TTIP, CETA und TiSA ausgeht universal ist, wird auch die Gegner*innenschaft universal. Als vor drei Jahren die TTIP-Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten begannen, hätte wohl niemand für möglich gehalten, dass ein globales Handels- und Investitionsabkommen bald ganz oben auf der Tagesordnung stehen würde.

Programm Überblick Aktionskonferenz in Kassel
Programm-Überblick

Die Stärke der Bewegung ist die Vielfalt. So saßen in den Diskussionsforen der Aktions- und Strategiekonferenz gegen TTIP Landwirte neben Kulturschaffenden und Umweltschützer*innen, die Unternehmer fand sich neben Menschenrechtsaktivist*innen und Verbraucherschützer*innen wieder und der Gewerkschafter aus Deutschland traf auf Gewerkschafter aus dem globalen Süden. Gemeinsam streiten, organisieren, plakatieren, mobilisieren und agitieren sie für ein Ziel: TTIP, CETA und TiSA zu verhindern. Sie kritisierten den Lobbyismus der Konzerne und des Kapitals, berieten über Kommunikationsstrategien und erörterten die Gefahren der Liberalisierung und der neoliberalen Marktideologie für Mensch und Umwelt. Sie erklärten sich gegenseitig die Funktionsprinzipien des Investitionsschutzes und der CETA- und TTIP-eigenen Konzernklagerechte und die negativen Auswirkungen der Abkommen auf den Klimawandel und die Energiewende. Die Abkommen betreffen die kleinste Kommune bis hinaus in die große transpazifische Handelsmetropole. Und allen ist das bewusst. Besonders den bereits heute schon 10.000 Kommunen, die sich zur TTIP-freien Zone erklärt haben.

Kassel Anti-TTIP-Konferenz (1)TINA, also der Satz von Margret Thatcher, „there is no alternative“ ist und bleibt dabei eine der größten intellektuellen Beleidigungen an alle, die sich eine bessere Welt jenseits von Markt- und Sachzwängen wünschen. Die Teilnehmer*innen der Konferenz waren und sind sich bewusst, dass sie genau diese Alternativen bieten müssen und das für den Sieg Demonstrationen und ausgefüllte Unterschriftenlisten nicht ausreichen. Deshalb heißt es in der gemeinschaftlich verabschiedeten Abschlusserklärung: „Wir brauchen eine andere Handels- und Wirtschaftspolitik. Die breite gesellschaftliche Diskussion darüber hat begonnen. Demokratie lebt davon, dass unterschiedliche politische Konzepte zur Wahl stehen, und das gilt auch für die Wirtschaftspolitik. Das Zeitalter von „there is no alternative“, der angeblichen Alternativlosigkeit, ist vorbei. Gemeinsam werden wir im kommenden Jahr verstärkt Alternativen zur herrschenden Wirtschafts- und Handelspolitik entwickeln, diskutieren und verbreiten.“

Kassel Anti-TTIP-Konferenz (25)Nun hat die Bewegung viel vor und viel Arbeit vor sich. Lokal und regional sollen ganze Berufsgruppen mobilisiert und Aktionen initiiert werden. Die erste Anlass ist der Hannover Besuch des US-amerikanischen Präsidenten höchst selbst am 23. April. Eine Großdemonstration ist in Planung und das wird schwer für die Organisator*innen werden, den Vorwurf des Anti-US-amerikanismus, wer unweigerlich kommen wird, zu umschiffen. Dann im Herbst wird es dezentrale Großdemonstrationen in mehreren Städten geben. Wenn die Organisation und die Mobilisierung gelingen, könnte man die Anzahl von 250.000 Menschen tatsächlich überschreiten. Schließlich wird es am 5. November einen internationalen Aktionstag zu TTIP und CETA geben. Und letztendlich zu m Jahresende wird ein großer Kongress über Alternativen in der Wirtschafts- und Handelspolitik stattfinden.


Das Bündnis „Münster gegen TTIP“ wird mitmischen. Keine Frage. Wir alle dürfen optimistisch sein. Den Befürworterinnen und Befürwortern wird ein rauer Wind entgegenblasen. Zurecht.

Wenn auch Sie sich in der Bewegung engagieren wollen, nehmen Sie Kontakt mit dem Bündnis „Münster gegen TTIP“ auf unter Kontakt oder kommen Sie einfach zu einer unserer Treffen…

Autor & Bilder: Jörg Rostek, rostekj.com

Abschlusserklärung Kassel und Video

➟ Link zur Abschlusserklärung: http://ttip-aktionskonferenz.de/abschlusserklaerung
➟ Link zur Kurzversion des Eröffnungspodiums der Aktionskonferenz (Video) https://www.youtube.com/watch?v=CmD5LpvQ618 // PDF-Version

Fotos zur Anti-TTIP-Aktions- und Strategiekonferenz in Kassel

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